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Er sollte die Innovation des Jahres werden. Doch nun sorgt er dank einer Welle der Empörung für Schlagzeilen: Zahlreiche verägerte Kunden äußern auf Social-Media-Plattformen, allen voran Facebook, ihren Unmut und erwägen gar rechtliche Schritte. Die Rede ist vom neuen Thermomix TM6 von Vorwerk, welcher – überraschend für Kunden und wohl auch für Verkäufer – bereits…

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit rechtskräftigem Urteil vom 20.02.2018, Aktenzeichen 32 C 1966/17, entschieden, dass Rail & Fly-Kunden keinen Anspruch auf Entschädigung beim verpassten Flug haben, wenn sie bei der Wahl der  Anschlusszugverbindung mögliche Verspätungen nicht einkalkulieren und infolgedessen zu spät zum Check-In ihres Fluges kommen.  Kläger verpassten Flug aufgrund von 103-minütiger Zugverspätung…

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 12.09.2018, Aktenzeichen C 601/17, entschieden, dass Fluggesellschaften in bestimmten Fällen bei Annullierung nicht den vollständig vom Flugreisenden gezahlten Preis zurückerstatten müssen. Hintergrund dieser Entscheidung ist der Fall einer Familie, die über die Webseite opodo.de Tickets für einen Flug von Hamburg über Barcelona nach Faro (Portugal) mit der Fluggesellschaft…

Es freut uns, berichten zu können, dass Herr Rechtsanwalt Karimi bereits seit September 2018 den Titel „Datenschutzbeauftragter (TÜV). Nach DSGVO und neuem BDSG.“ tragen darf. DSGVO – Fortbildungsveranstaltung Bereits seit Jahren betreuen wir unsere Mandanten auch auf dem Gebiet des Datenschutzrechtes. Mit dem Inkrafttreten der DSGV (Datenschutzgrundverordnung) oder wie die Verordnung heutzutage moderner genannt wird, GDPR für…

Laut Urteil des Amtsgericht Charlottenburg gibt es keinen rechtmäßigen Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der Abmahnkosten für den Kläger M.I.C.M. International Contant Management & Consulting Ltd. beim Rechtsstreit wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung des Filmwerks „Lesbian Hitchhiker 6“. Das AG Charlottenburg hat die Klage abgewiesen. Ein Anspruch auf Schadenersatz kam gemäß §§ 97 Abs. 2, 97 a…

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu. Dies nehmen wir zum Anlass, uns für das von Ihnen entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken. Wir wünschen Ihnen besinnliche, schöne, fröhliche und entspannende Weihnachtstage und freuen uns auf ein rechtssicheres und erfolgreiches Jahr 2019!

BGH, Urteil vom 17.10.2018 – VIII ZR 94/17 Sie erklären als Mieter die Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters (nach § 558 Abs. 1, § 558a Abs. 1 BGB ist) – so wird der Anwendungsbereich des Verbraucherwiderrufs bei Fernabsatzverträgen hierbei nicht erfasst! Dem Mieter steht kein Widerrufsrecht zu.! Dies ergibt sich maßgeblich aus dem besonderen…

Gerichtsstand für Verbraucher in Deutschland Schließt ein deutscher Verbraucher mit einem Unternehmen, dessen Sitz in Österreich liegt, einen Vertrag, so liegt der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers. Dies richtet sich nach den europarechtlichen Verbraucherschutzvorschriften. Anders ist die Lage allerdings, wenn zum Beispiel ein Verbraucher in München mit einem Unternehmer aus Hamburg kontrahiert und einen Vertrag…

Aufgrund eines Fehlers unserer Telefonanlage sind wir derzeit telefonisch nicht zu erreichen. Voraussichtlich im Laufe des 26.09. werden wir Ihre Anrufe wieder wie gewohnt annehmen können. Bis dahin bleiben wir per E-Mail mit Ihnen in Kontakt.

Für den Deutschlandfunk bittet Jan Rähm Herrn Rechtsanwalt Karimi zum Gespräch.

Heute tritt das neue EU Pauschalreiserichtlinie in Kraft. Damit müssen sich Reisende, aber insbesondere die Reisewirtschaft, auf einige Veränderungen einstellen. Was ist neu: Pauschalreiserichtlinie (EU) 2015/2302 vom 25.11.2015 EU-(voll)harmonisierter Verbraucherschutz EU-weit erhöht sich der Schutzstandard Insgesamt sieben Formblätter – Informationspflichten Neuer Reisetyp ist entstanden Anpassung an die Online-Realität Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema…

I Was war passiert? Unser Mandant schloss im März 2009 einen Verbraucherdarlehensvertrag zur Finanzierung eines BMW-Motorrads. Kaufpreis des Motorrads waren knapp 15.000 Euro. Unser Mandant kaufte dieses Motorrad unstreitig zu privaten Zwecken. Der Vertrag enthielt eine Widerrufsbelehrung. Insoweit, alles kein Problem. Nachdem die erste Vertragslaufzeit abgelaufen war, wollte unser Mandant zur weiteren Finanzierungen einen Anschlussvertrag…

Schon am 25.05.2018, also genau am Tag des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat die Firma Erich Andreas Speck Dienstleistungen, vertreten durch Rechtsanwalt Orhan Aykac von der A. Anwaltskanzlei aus Augsburg, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden lassen, weil sich die Firma durch die Verletzung von Datenschutzhinweisen beeinträchtigt sieht. Wichtig: unterschreiben Sie nichts! Zahlen Sie nichts! Richtig ist, dass…

Der neuerliche Datenskandal auf Facebook, wo circa 300.000 deutscher Nutzer betroffen waren, könnte in Zukunft durch die Datenschutzgrundverordnung „DSGVO“ erhebliche Schutzrechte auslösen. Besserer Schutz dank Datenschutzgrundverordnung Bislang ist es für betroffene Nutzer schwierig, sich gegen Facebook zur Wehr zu setzen. Schließlich sitzt die Firma in Irland, sodass auch irisches Datenschutzrecht angewandt werden muss. Inwieweit dann…

Unter zwei Bedingungen können Fluggäste auch im Falle von nicht (gewerkschaftlich) deklarierten Arbeitsniederlegungen Entschädigungen aus der Fluggastrechteverordnung fordern, wenn ihre Flüge deswegen ausgefallen sind. Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat im April entschieden, dass Fluggesellschaften auch bei den sogenannten wilden Streiks verpflichtet sind, Entschädigungen an Fluggäste zu zahlen. Als wilder Streik wurde die unerlaubte Arbeitsniederlegung der…

UPDATE am 14.03.2018 – Ursprünglicher Beitrag vom 21.02.2018 Für Herrn Rechtsanwalt Karimi war es eine Premiere. Auf Einladung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen erläuterte er in Gütersloh Mitarbeitern der Verbraucherzentralen als In-House-Referent das ab dem 01.07.2018 geltende neue Reiserecht aufgrund der EU-Pauschalreiserichtlinie 2015/2302 vom 25.11.2015. Das Feedback des Veranstalters, der Teilnehmer, aber auch von Herrn Karimi fiel…

Urteil gegen Eventim – Gültigkeit auch für z.B. reservix.de Bestellt der Kunde über ein Onlinetickethandel seine Konzertkarten oder Tickets für Sportveranstaltungen, so dürfen beim Kauf keine zusätzlichen Gebühren erhoben werden, wenn ihm die Möglichkeit gegeben wird, das Ticket bequem am heimischen Computer selbst auszudrucken. Eine anfallende Servicegebühr ist laut Urteil vom LG Bremen, Urt. v….

Leitsätze 1. Es ist davon auszugehen, dass ein Fluglotsenstreik, auch und soweit er nur angekündigt ist, grundsätzlich einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der EG Verordnung 261/2004 darstellen kann. In diesem Fall steht die Entscheidung ob und wann ein Flug zu annullieren ist im „vernünftigen“ Ermessen der Luftfahrtunternehmen. 2. Das  Luftfahrtunternehmen…

Kursspektakel Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und so weiter stehen für den derzeitigen digitalen Hype von Kryptowährungen. Auf einigen sogenannten Marktplätzen zum Kauf und Verkauf der beliebten Coins müssen sich neue Nutzer zum Teil wochenlang bis zur Registrierung gedulden. Ob der Hype nach dem Absturz des Bitcoins von ca. 20.000 $ auf 10.000…