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SokaSiG – Gesetz zur Rettung der Soka-Bau Sie sind als Bauunternehmer und Arbeitgeber nicht im Arbeitgeberverband? Beschäftigen gegebenenfalls Arbeitnehmer und haben in den Jahren 2008, 2010, 2012, 2013 und 2014 in die Sozialkassen der Bauwirtschaft (Soka-Bau) ordnungsgemäß eingezahlt? Dann haben Sie eigentlich, mit Verweis auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), ohne Rechtsgrund gleistet. Grundsätzlich…

Eine kurze Anleitung, wie Sie sich richtig verhalten bei auftretenden Baumängeln! Sie befinden sich in einem Großbauvorhaben oder sind privater Häuslebauer? Sind Generalunternehmer, Bauträger oder privater Bauherr? Sobald Mängel am Bauwerk auftreten,  macht es keinen großen Unterschied mehr. Ein Bau ohne Mängel ist geradezu die Ausnahme, als die Regel. Damit Sie als Auftraggeber die Baumängel…

Unseriöse Anbietern finden sich im Internet wie Sand am Meer. Verbraucher wissen dann oft nicht, wie sie richtig reagieren müssen, um Herr der Lage zu werden. Wichtig, nicht alle Forderungen sind berechtigt. Das bedeutet allerdings im Gegenzug nicht, dass alle (unbekannten) Forderungen unberechtigt sind. Denn Verträge sind im Internet schnell geschlossen. Wenn aber überdurchschnittlich hohe…

Das von Reisevermittlern verlangte Bearbeitungsentgelt in Höhe von 50-100 Euro im Falle einer Flugstornierung ist rechtswidrig, entschied das Landgericht Berlin (Urteil des LG Berlin vom 03.08.2016, Az. 15 O 520/15 – nicht rechtskräftig). Rechtsanwalt Karimi spricht über dieses Urteil und die Folgen mit Bettina Meier im RBB Inforadio. Es wird betont, dass Reiseportale wie Opodo…

Rechtsanwalt Karimi besuchte heute die Fortbildungsveranstaltung des Berliner Anwaltvereins. Prof. Dr. Lutz Strohn, Richter am Bundesgerichtshof und Autor vom Standardwerk „Henssler/Strohn: Gesellschaftsrecht“,  dozierte über die aktuelle Rechtsprechung des BGH. Für alle weiteren Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Hier geht es zum Beitrag. 1. Kann ein Händler strafrechtlich verfolgt werden, wenn er unwissentlich gestohlene Waren weiter verkauft? Strafrechtlich relevant für den Verkauf gestohlener Sachen ist der Straftatbestand der Hehlerei gemäß § 259 StGB. Nach dessen Absatz 1 macht sich strafbar, wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes…

Juristischer Beratungsbedarf ist vorhanden Interne Rechtsabteilungen sind in den wenigsten mittelständischen Unternehmen zu finden. Zu hoch sind die damit verbunden Kosten, zu gering der Nutzen. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass immer wieder interne und externe unternehmensbezogene Rechtsfragen auftauchen. Diese zu ignorieren oder hinten anzustellen ist keine gute Idee und birgt unüberschaubare…

Ausgangslage: Berlin gehört zu den führenden Start-up-Metropolen weltweit. Gründer sind allerdings regelmäßig von den vielen gesetzlichen Bestimmungen überfordert. Dabei ist es besonders wichtig, von Beginn an rechtlich abgesichert zu sein. Dies gilt umso mehr bei den gesellschaftsrechtlichen Regelungen. Ist ein Rechtsstreit erst einmal in der Welt, kann es meist nur noch um Schadensbegrenzung. Unser Ergebnis:…

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